Austria for Europe

Mit Europa erfolgreicher sein

In und mit einem wirtschaftlich erfolgreichen Europa können auch unsere Betriebe erfolgreicher sein. Europa schafft für unsere Unternehmen konkreten Mehrwert. Österreichs Exportwirtschaft sichert den Wohlstand im Inland. Sechs von zehn im Inland erwirtschafteten Euro stammen aus dem Export, wobei rund 70 Prozent unserer Exporte nach Europa gehen und 30 Prozent in Staaten außerhalb der EU.

Ganz Österreich profitiert von einem funktionierenden europäischen Binnenmarkt und fairen internationalen Handelsabkommen, mit denen uns Europa Türen zu neuen Märkten öffnet. Wir setzen uns als Wirtschaftsbund dafür ein, dass noch mehr österreichische Unternehmen in Europa und international erfolgreich sein können. Denn unsere Betriebe haben Märkten sowie Kundinnen und Kunden weltweit viel zu bieten. Protektionismus und Abschottung in Österreich würden uns hingegen massive Wohlstandsverluste bescheren.

Angesichts der internationalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen müssen Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfung in Europa ambitioniert weiterentwickelt werden. Die Stärkung des europäischen Binnenmarkts, Technologieoffenheit, Deregulierung und Bürokratieabbau, aber auch mehr Souveränität bei kritischen Rohstoffen und wichtigen Wirtschaftsgütern sind für ein wirtschaftlich starkes Europa erfolgsentscheidend.

Was Europas Zukunft herausfordert

  • Sinkende Bedeutung: Der Anteil des kaufkraftbereinigten Welt-BIPs der EU ist von 20,2 Prozent (2001) auf unter 15 Prozent (2022) gesunken. China hat gleichzeitig deutlich an Bedeutung zulegen können.
  • Globalisierung: Von 2008 bis 2021 ist der globale Welthandel von 61 Prozent auf
    57 Prozent geschrumpft (gemessen am BIP).
  • Protektionismus: Die Zahl der handelsdiskriminierenden Interventionen hat sich in den letzten Jahren verdreifacht. Nahezu die Hälfte erfolgte durch staatliche Förderungen.
  • Strategische Abhängigkeiten: Die Abhängigkeit von strategischen Gütern ist weiterhin hoch (z. B. bei Gas, seltenen Rohstoffen, Mikrochips oder bestimmten medizinischen Produkten). Die Diversifizierung und die Erschließung eigener Quellen sind dringend notwendig.
  • Deindustrialisierung: Die industrielle Entwicklung innerhalb des Binnenmarktes befindet sich weiterhin auf Talfahrt. Die Industriequote beträgt nur etwas mehr als
    20 Prozent der EU-Wirtschaft, obwohl die Industrie für 80 Prozent der Warenausfuhren aus der Union verantwortlich ist. Durch eine Steigerung der Industriequote wird auch der Anteil der EU am globalen Welthandel wieder steigen.
  • Binnenmarkt: Durch die Fragmentierung des Binnenmarktes entgehen der EU bis zu 8,6 Prozent an zusätzlichem BIP. Dies entspricht einer Summe von rund 1,1 Billionen Euro.

Angesichts wirtschafts- und standortschädlicher geopolitischer Entwicklungen muss Europa mehr in die Wettbewerbsfähigkeit, Resilienz und Souveränität seines Wirtschaftsstandorts investieren. Strategische Zukunftsinvestitionen dürfen nicht behindert und der Binnenmarkt darf nicht geschwächt werden. Handlungsbedarf im Umgang mit europäischen Regeln besteht aber auch in Österreich: Unnötiges „Gold Plating“ sollte konsequent zurückgenommen und gänzlich vermieden werden. Aufzeichnungs-, Dokumentations- und Veröffentlichungspflichten, die KMU besonders belasten, sollen reduziert oder abgeschafft werden. Damit noch mehr österreichische Unternehmen auf internationalen Märkten erfolgreich sein können, braucht es mehr faire internationale Handelsabkommen.

Aktuell sind Unternehmen mit immer mehr Berichts- und Dokumentationspflichten konfrontiert, die viel Zeit und Geld kosten. Grenzüberschreitende Verfahren sollen für Unternehmen deutlich vereinfacht und Formalitäten, wie die Beglaubigung von Übersetzungen bei Unternehmensdokumenten, abgeschafft werden.

„Gold Plating“ bezeichnet die nationalstaatliche Übererfüllung von EU-Rechtsvorschriften. Laut einer Studie von EcoAustria wird das BIP durch „Gold Plating“ um rund 0,2 Prozent bzw. knapp 800 Millionen Euro reduziert. Zudem entsteht ein zusätzlicher Personalaufwand von rund 2.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für die Übererfüllung von EU-Richtlinien und -Verordnungen benötigt werden. Die konsequente Vermeidung von „Gold Plating“ vermeidet Kosten und Mehraufwand in Unternehmen, aber auch bei der Verwaltung.

Die EU muss als Wirtschaftsstandort gestärkt werden und „Made in EU“ muss sich weltweit als Synonym für Nachhaltigkeit und Qualität bei Dienstleistungen und Produkten etablieren. Wenn zukünftig bei Produkten und Dienstleistungen ein Mindestanteil an europäischen Komponenten gegeben ist oder die Wertschöpfung zum Großteil innerhalb der Europäischen Union stattfindet, soll es eine zusätzliche, erhöhte Investitionsförderung für die Unternehmen geben. Dieser „Made in EU“-Bonus soll dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Erzeugnisse zu stärken und den europäischen Standort zu attraktiveren. Neben Verfahrensbeschleunigungen müssen auch europäische Instrumente zur Investitionsförderung attraktiver ausgestaltet werden. Ziel muss sein, dass Unternehmen ihre Produktion wieder vermehrt nach Europa verlagern und dadurch weitere Arbeitsplätze in den Mitgliedstaaten geschaffen werden.

Für die Exportnation Österreich ist es von größtem Interesse, dass die europäische Handelspolitik aktiv neue Handels- und Investitionsabkommen abschließt. Wachstumsmärkte entstehen unter anderem in Asien, Subsahara-Afrika und im Mittleren Osten. Ratifizierungsprozesse müssen erheblich beschleunigt werden. Im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) braucht es moderne Handelsregeln, Handelserleichterungen für neue Technologien und die Rückkehr zu einem effizienten Streitbeilegungssystem. Bei Einfuhrzöllen zwischen EU- und Nicht-EU-Staaten müssen unterschiedliche Produktionsstandards berücksichtigt und die Zölle dementsprechend adaptiert werden.